Markenrechtliche Abmahnung CBH Rechtsanwälte für Fast Fashion

Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte verschickt Abmahnungen für die Firma Fast Fashion. Streitgegenständlich ist die Marke „Esha“. Fast Fashion ist unter anderem Inhaberin der folgenden Marken: Betroffen sind Onlinehändler, die die obenstehenden Marken genutzt […]

« Zurück 1 … 15 16 17 18 19 … 167 Weiter »

Blog

Funktion der Software jDownloader verboten

Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 25.04.2013, 310 O 144/13) hat im Wege des einstweiligen Rechtschutzes eine Funktion der Open-Source Software jDownloader verboten. Die Firma Appwork, welches die Software zumindest verbreitet, hat […]

Filesharing: Eltern haften nicht für ihre Kinder

Der Bundesgerichtshof hat in dem sog. Morpheus Urteil die Grundsätze der Haftung von Eltern für ihre Kinder bei Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen (sog. Filesharing) konkretisiert (BGH, Urteil v.15.11.2012, AZ: I ZR 74/12). Danach sind […]

Zum Gegenstandswert bei Filesharing-Abmahnungen

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes „Sommer unseres Lebens“ (BGH I ZR 121/08) und die darauf folgende erneute Entscheidung des OLG Frankfurt (OLG Frankfurt a.M., 11 U 52/07) hat im vergangenen Jahr und in den […]

Flugverbot für den fliegenden Gerichtsstand

Der BGH verneint die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klagen gegen Internetveröffentlichung ohne deutlichen Inlandsbezug (Urteil v. 29. März 2011 – VI ZR 111/10). Bei Internetdelikten wie Urheberrechtsverletzungen im Bereich des Filesharings, Markenrechts-, […]

Haftung bei offenem WLAN Anschluss

Der BGH ("Sommer unseres Lebens", Urteil vom 12.05.2010, AZ.: 1 ZR 121/08) hatte zu entscheiden, ob Haftung bei offenem WLAN Anschluss, der nicht hinreichend gesichert ist, für einen - über die IP-Adresse nachgewiesenen […]

Zur Wartefrist bei Abschlussschreiben

Das OLG Hamm hatte in seiner Entscheidung vom 04.05.2010 (AZ.: I-4 U 12/10) darüber zu befinden, ob sich die Frist zur Aufforderung zur Abgabe eines Abschlussschreibens dahingehend verlängert, dass bei der Möglichkeit einer […]

« Zurück 1 … 15 16 17

Fragen? Kontaktieren Sie uns!

Kategorien

Copyright 2011 - 2022 OBLADEN · GAESSLER Rechtsanwälte. | Alle Rechte vorbehalten