Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei CBH für Louis Vuitton

Abmahnung Louis Vuitton: Die Kanzlei CBH mahnt im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, Paris, France unter markenrechtlichen Gesichtspunkten ab, wegen Nachahmung von Louis Vuitton Markenprodukten. Louis Vuitton ist Inhaberin mehrerer weltbekannter […]

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Zum Gegenstandswert bei Filesharing-Abmahnungen

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes „Sommer unseres Lebens“ (BGH I ZR 121/08) und die darauf folgende erneute Entscheidung des OLG Frankfurt (OLG Frankfurt a.M., 11 U 52/07) hat im vergangenen Jahr und in den […]

Flugverbot für den fliegenden Gerichtsstand

Der BGH verneint die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klagen gegen Internetveröffentlichung ohne deutlichen Inlandsbezug (Urteil v. 29. März 2011 – VI ZR 111/10). Bei Internetdelikten wie Urheberrechtsverletzungen im Bereich des Filesharings, Markenrechts-, […]

Haftung bei offenem WLAN Anschluss

Der BGH ("Sommer unseres Lebens", Urteil vom 12.05.2010, AZ.: 1 ZR 121/08) hatte zu entscheiden, ob Haftung bei offenem WLAN Anschluss, der nicht hinreichend gesichert ist, für einen - über die IP-Adresse nachgewiesenen […]

Zur Wartefrist bei Abschlussschreiben

Das OLG Hamm hatte in seiner Entscheidung vom 04.05.2010 (AZ.: I-4 U 12/10) darüber zu befinden, ob sich die Frist zur Aufforderung zur Abgabe eines Abschlussschreibens dahingehend verlängert, dass bei der Möglichkeit einer […]

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