Produktpiraterie – vorbeugender Schutz und effektives Vorgehen gegen Fälscher

Produktpiraterie ist kein Kavaliersdelikt. Fälschen Dritte Ihre Produkte und bringen sie an den Markt, können die Folgen für Ihr Unternehmen existenzgefährdend sein. Das frühzeitige Sichern von Schutzrechten und ein schnelles Vorgehen gegen Produktpiraten […]

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Blog

Die Gerichtsbarkeit - Ein "Schweinesystem"?

Kommt es im Rahmen eines übernommenen Mandates nicht zu einer außergerichtlichen Einigung, bleibt dem Mandanten nur der Weg vor die Gerichte, um sein Recht zu bekommen. Manchmal haben die dort angerufenen Richter und […]

Zeitpunkt für Unterscheidungskraft einer Marke

Soll eine neue Marke eingetragen werden bzw. eine alte Marke im Nichtigkeitsverfahren wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht werden, so stellt sich die Frage, auf welchen Zeitpunkt für die Beurteilung der Unterscheidungskraft abzustellen ist. Maßgeblicher […]

Google und die Auto-Complete-Funktion

Der Bundesgerichtshof hatte sich (mal wieder) mit dem Suchmaschinendiensteanbieter Google zu beschäftigen. Dieses mal ging es um die Autocomplete-Funktion bei der Eingabe von Suchbegriffen in die Suchmaske (BGH, 14.05.2013, AZ: VI ZR 269/12). […]

Vertragsstrafe bei wiederholter widerrechtlicher Bildnutzung

Das Problem ist altbekannt: Eine alte Matratze oder ein altes Sofa soll über E-Bay verkauft werden, nur leider sind keine Bilder vorhanden. Also werden häufig bereits existierende Produktfotos von Dritten genutzt. Schnell flattert […]

ebay-Abmahnungen: Privatverkäufer - Oder doch nicht??

Immer wieder werden Abmahnungen verschickt, weil professionelle ebay-Verkäufer das Handeln anderer als "Privatverkäufer" als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes einstufen. Wenn man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes gilt, muss man einige Informationspflichten […]

Haftung für Filehoster Rapidshare verschärft

Heiß und kontrovers wurde und wird die Frage diskutiert, ob, wie und ab wann sog. File-Hoster - also Dienste, die im Internet Speicherplatz zur Verfügung stellen - haften, wenn urheberrechtsverletzende Dateien durch Nutzer […]

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (Teil 2)

Die Bundesregierung hat beschlossen, gegen vermeintliche Missstände in den Bereichen Telefonwerbung, Inkasso und Abmahnungen vorzugehen. Dazu das Gesetz gegen die unseriösen Geschäftspraktiken entworfen, welches seit dem 08.10.2013 in Kraft ist. Relevant für den […]

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (Teil 1)

Die Bundesregierung hat beschlossen, gegen vermeintliche Missstände in den Bereichen Telefonwerbung, Inkasso und Abmahnungen vorzugehen. Dazu wurde durch den Bundestag am das Gesetz gegen die unseriösen Geschäftspraktiken verabschiedet, welchem der Bundesrat am 20.09.2013 […]

Redtube - Streaming und die Abmahnung

Was schon lange im Raum stand und doch bislang nicht verfolgt wurde hat in der letzten Woche seinen Anfang genommen: Das Vorgehen gegen Internetnutzer, die einen gestreamten urheberrechtlich geschützten Film in ihrem Browser […]

Wenn der Anspruch auf Unterlassung verjährt ist

Es kommt nicht selten vor, dass ein Abgemahnter sich mit einer sog. Gegenabmahnung wehrt. Oftmals kann durch solche Gegenabmahnungen zumindest der Kostenerstattungsanspruch des ursprünglichen Abmahners teilweise oder auch ganz abgewehrt werden. Das Mittel […]

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