Markenrechtliche Abmahnung CBH Rechtsanwälte für Fast Fashion

Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte verschickt Abmahnungen für die Firma Fast Fashion. Streitgegenständlich ist die Marke „Esha“. Fast Fashion ist unter anderem Inhaberin der folgenden Marken: Betroffen sind Onlinehändler, die die obenstehenden Marken genutzt […]

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Abmahnung wegen der Bezeichnung "Nickelfrei" durch NB Technologie GmbH

Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei bauer und partner vorgelegt. Auftraggeber der Abmahnung ist die Firma NB Technologie GmbH. Abgemahnt werden Schmuckverkäufer, die ihre Produkte mit "nickelfrei" bewerben. In […]

Abmahnung 2. Staffel "Crossing Lines" für Tandem Communications d. Waldorf Frommer

Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschickt Abmahnungen im Auftrag der FirmaTandem Communications. In der Abmahnung geht es um die 2. Staffel der Serie "Crossing Lines". Während wohl das Filesharing bezüglich Musiktitel nicht mehr […]

Will Agrarminister Schmidt das Kölsch abschaffen? Die Zukunft der geschützten Herkunftsangaben

Aus der Presse war in den letzten Tagen zu erfahren, dass Landwirtschaftsminister Christian Schmidt plane, im Rahmen des Freihandelsabkommens TTIP die regionalen Herkunftsbezeichnungen abzuschaffen. Wir beraten Vereinigungen, die vorhaben, ihre Produkte/Erzeugnisse durch sog. geschützte […]

Abmahnung "Interstellar" durch Waldorf Frommer

Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt Abmahnungen im Auftrag der Firma Warner Bros. Gegenstand der Abmahnungen ist der Film „Interstellar“. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von […]

Schönes Mandat: Das Model und der Anwalt

Vor geraumer Zeit kam in unsere Kanzlei ein Model -sehr aufgeregt- und berichtete, dass man sie ohne ihre Erlaubnis auf einer Messe fotografiert habe und der Messebetreiber nun das Foto für Flyer, Plakate […]

Es kommt auf die Trennung an: Zur redaktionell (getarnten) Werbung

Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte aus Köln hat jüngst den Betreiber eines Online-Gesundheitsmagazins vertreten. In dem Onlinemagazin befinden sich tausende Artikel zu Gesundheitsthemen. Das Magazin finanziert sich durch klassische Anzeigenfinanzierung. Zwei dieser Artikel […]

Der elektronische Rechtsverkehr kommt

Es ist entschieden. Der elektronische Rechtsverkehr kommt. Für uns Anwälte bedeutet dies, dass wir ab dem 01.01.2016 gesetzlich verpflichtet werden, ein elektronisches Postfach - E-Mail - vorzuhalten, mit dem wir Schriftsätze anderer Anwälte […]

Die Gerichtsbarkeit - Ein "Schweinesystem"?

Kommt es im Rahmen eines übernommenen Mandates nicht zu einer außergerichtlichen Einigung, bleibt dem Mandanten nur der Weg vor die Gerichte, um sein Recht zu bekommen. Manchmal haben die dort angerufenen Richter und […]

Zeitpunkt für Unterscheidungskraft einer Marke

Soll eine neue Marke eingetragen werden bzw. eine alte Marke im Nichtigkeitsverfahren wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht werden, so stellt sich die Frage, auf welchen Zeitpunkt für die Beurteilung der Unterscheidungskraft abzustellen ist. Maßgeblicher […]

Google und die Auto-Complete-Funktion

Der Bundesgerichtshof hatte sich (mal wieder) mit dem Suchmaschinendiensteanbieter Google zu beschäftigen. Dieses mal ging es um die Autocomplete-Funktion bei der Eingabe von Suchbegriffen in die Suchmaske (BGH, 14.05.2013, AZ: VI ZR 269/12). […]

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