Abmahnung wegen Patentrechtsverletzung – was nun?

Sie haben eine Abmahnung wegen Patentrechtsverletzung erhalten? Das kommt häufiger vor, als man vielleicht glaubt. In fast jeder Branche gibt es eine unüberschaubare Anzahl an Patenten. Entsprechend häufig mahnen Patentinhaber andere Unternehmen wegen […]

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Blog

Es kommt auf die Trennung an: Zur redaktionell (getarnten) Werbung

Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte aus Köln hat jüngst den Betreiber eines Online-Gesundheitsmagazins vertreten. In dem Onlinemagazin befinden sich tausende Artikel zu Gesundheitsthemen. Das Magazin finanziert sich durch klassische Anzeigenfinanzierung. Zwei dieser Artikel […]

Der elektronische Rechtsverkehr kommt

Es ist entschieden. Der elektronische Rechtsverkehr kommt. Für uns Anwälte bedeutet dies, dass wir ab dem 01.01.2016 gesetzlich verpflichtet werden, ein elektronisches Postfach - E-Mail - vorzuhalten, mit dem wir Schriftsätze anderer Anwälte […]

Die Gerichtsbarkeit - Ein "Schweinesystem"?

Kommt es im Rahmen eines übernommenen Mandates nicht zu einer außergerichtlichen Einigung, bleibt dem Mandanten nur der Weg vor die Gerichte, um sein Recht zu bekommen. Manchmal haben die dort angerufenen Richter und […]

Zeitpunkt für Unterscheidungskraft einer Marke

Soll eine neue Marke eingetragen werden bzw. eine alte Marke im Nichtigkeitsverfahren wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht werden, so stellt sich die Frage, auf welchen Zeitpunkt für die Beurteilung der Unterscheidungskraft abzustellen ist. Maßgeblicher […]

Google und die Auto-Complete-Funktion

Der Bundesgerichtshof hatte sich (mal wieder) mit dem Suchmaschinendiensteanbieter Google zu beschäftigen. Dieses mal ging es um die Autocomplete-Funktion bei der Eingabe von Suchbegriffen in die Suchmaske (BGH, 14.05.2013, AZ: VI ZR 269/12). […]

Vertragsstrafe bei wiederholter widerrechtlicher Bildnutzung

Das Problem ist altbekannt: Eine alte Matratze oder ein altes Sofa soll über E-Bay verkauft werden, nur leider sind keine Bilder vorhanden. Also werden häufig bereits existierende Produktfotos von Dritten genutzt. Schnell flattert […]

ebay-Abmahnungen: Privatverkäufer - Oder doch nicht??

Immer wieder werden Abmahnungen verschickt, weil professionelle ebay-Verkäufer das Handeln anderer als "Privatverkäufer" als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes einstufen. Wenn man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes gilt, muss man einige Informationspflichten […]

Haftung für Filehoster Rapidshare verschärft

Heiß und kontrovers wurde und wird die Frage diskutiert, ob, wie und ab wann sog. File-Hoster - also Dienste, die im Internet Speicherplatz zur Verfügung stellen - haften, wenn urheberrechtsverletzende Dateien durch Nutzer […]

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (Teil 2)

Die Bundesregierung hat beschlossen, gegen vermeintliche Missstände in den Bereichen Telefonwerbung, Inkasso und Abmahnungen vorzugehen. Dazu das Gesetz gegen die unseriösen Geschäftspraktiken entworfen, welches seit dem 08.10.2013 in Kraft ist. Relevant für den […]

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (Teil 1)

Die Bundesregierung hat beschlossen, gegen vermeintliche Missstände in den Bereichen Telefonwerbung, Inkasso und Abmahnungen vorzugehen. Dazu wurde durch den Bundestag am das Gesetz gegen die unseriösen Geschäftspraktiken verabschiedet, welchem der Bundesrat am 20.09.2013 […]

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