Kategorie: RechtsprechungDas Strafverfahren im Urheberrecht – Was Sie wissen müssen und wie Sie am besten vorgehenDas Urheberrecht schützt den Urheber von geistigen Schöpfungen, sogenannten Werken, und spricht diesem ein ausschließliches, subjektive Recht zu. Dazu gehören unter anderem das ausschließliche Recht auf Verarbeitung und Verbreitung seines Werkes. Durch dieses […]ElektroG und BattG: So reagieren Sie auf Bußgeldverfahren vom BundesumweltamtDas Umweltbundesamt verfolgt vermehrt Verstöße gegen das Batteriegesetz und das Elektrogesetz. Händler merken, dass ein Bußgeldverfahren gegen sie anhängig ist, wenn ihnen der Anhörungsbogen des Bundesumweltamtes ins Haus flattert. In diesem Beitrag erfahren […]Das Strafverfahren im Markenrecht - Was Sie wissen müssen und wie Sie am besten vorgehenNeben den zivilrechtlichen Ansprüchen der Markeninhaber auf Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz (lesen Sie hierzu auch unsere Artikel: „Markenrechtsverletzung – Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten“ und „Unterlassungserklärung: 4 Dinge, die Sie hierzu wissen […]Die Marke und die einstweilige Verfügung: Die 6 wichtigsten Fragen und Antworten!Eine einstweilige Verfügung ist im Fall einer Markenrechtsverletzung das Mittel der Wahl, insbesondere um Unterlassungsansprüche schnell zu sichern. Eine Klage ist meist nicht geeignet, um schnell vor Schaden zu schützen – sie dauert […]Klatsche für den Anwalt: Originalvollmacht und das beA passen laut LG Bochum nicht zusammenIn einem einstweiligen Verfügungsverfahren, welches wir als Vertreter des Verfügungsbeklagten geführt haben, wurde der Antrag des Verfügungsklägers auf unsere Rüge der fehlenden Originalvollmacht (§ 89 ZPO) hin, zurückgewiesen. Die zuvor erlassene einstweilige Verfügung […]Erfolg der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte gegen Koch Media – Urteil des BundesgerichtshofesIn einem von uns betreuten Verfahren erging nun ein sehr erfreuliches Urteil des Bundesgerichtshofes, (Urteil vom 6.7.2017, Az.: I ZR 68/16). Der Bundesgerichtshof hat die Revision von Koch Media gegen klageabweisende Urteil des […]Weitere Abmahnungen der Firma Imperial wegen Please JeansSeit geraumer Zeit geht die Firma Imperial S.p.A. mit Hilfe der Kanzlei Bird & Bird wegen vermeintlicher Nachahmungen der von ihr entworfenen "Please Jeans" gegen Mitbewerber vor (wir berichteten bereits im April diesen Jahres […]Wer schön sein will, muss blechen! Wenn aus dem Casting ein Albtraum wirdEs lockt die große Modelkarriere Wenn die große Modelkarriere für den Nachwuchs winkt, sind viele Eltern bereit, tief in die Tasche zu greifen. Diesen Umstand machen sich immer wieder Unternehmen zu nutzen, die […]Anwaltsfehler: Ups, Vollmacht vergessen! Originalvollmacht und einstweilige VerfügungImmer wieder und immer noch wird im Urheberrecht sowie im gewerblichen Rechtsschutz über die Notwendigkeit der Vorlage einer Originalvollmachts gestritten. Während die Frage, ob einer Abmahnung eine Originalvollmacht beigefügt sein muss, wohl seit […]Die Willkür des GerichtsSeit nunmehr fast 5 1/2 Jahren bin ich Rechtsanwalt. Mittlerweile bin ich Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Ich habe in dieser Zeit etliche gerichtliche Verfahren geführt. Die allermeisten davon verlaufen völlig normal. Mal […] 1 2 3 Weiter »