Noch 'nen Whiskey: Boehmert & Boehmert für Jack Daniel's
Verkauf von Jack Daniel's Whiskey auf Ebay
Uns wurde ein Schreiben der Kanzlei Boehmert & Boehmert vorgelegt, welches im Namen der Jack Daniel's Properties Inc. verfasst wurde. Angeschrieben wurde ein ebay-Händler, der eine Flasche Jack Daniel's bei ebay verkaufen wollte. Diese Flasche stammt jedoch aus den USA und war so noch nie in der Europäischen Union erhältlich. Hier sieht die Kanzlei Boehmert & Boehmert einen Markenrechtsverstoß. Interessant: Die Kanzlei Boehmert & Boehmert fährt in dem uns vorliegenden Schreiben keine schweren Geschütze auf, sondern fordert lediglich, dass man sich schriftlich dazu verpflichten solle,
"die Produkte nicht erneut anzubieten und auch sonst nur für die Europäische Union/den Europäischen Wirtschaftsraum legitimierte Produkte zu verkaufen"
Keine Abmahnung durch Jack Daniel's?
Dieses Vorgehen ist erst einmal als positiv zu bewerten. Nicht wenige Kanzleien verschicken stattdessen teure Abmahnungen und fordern zu Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Gleichwohl sollte man den Sachverhalt genau prüfen und nicht voreilig eine selbst "gestrickte" Erklärung verschicken. Diese kann sich nämlich schnell zu einem Bumerang entwickeln.
Von unserem Mandanten haben wir zudem gehört, dass nicht alle Schreiben "so freundlich" sind. Es sollen wohl durchaus Abmahnungen im Umlauf sein, die im Namen von Jack Daniel's verschickt werden. Betroffen sind ebay-Verkäufer, die entsprechende Merchandising-Artikel wie T-Shirts usw. anbieten. Hier werden dann oftmals Unterlassungs-, Auskunfts- sowie Kostenerstattungsansprüche aus hohen Streitwerten verlangt. Streitwerte in vergleichbaren Angelegenheiten liegen in der Regel bei 50.000 Euro und mehr.
Keinesfalls sollte man vorschnell reagieren.
Deutschlandweite Hilfe bei markenrechtlicher Abmahnung
Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte aus Köln vertreten deutschlandweit Mandanten auf dem Gebiet des Markenrechts. Sie können uns für eine kostenlose Ersteinschätzung jederzeit unter (0221) 800 676 80 erreichen. Wir übernehmen die außergerichtliche Vertretung zudem zu fairen Festpreisen.
