Wir haben bereits an anderer Stelle berichtet, dass uns eine Abmahnung vorgelegt wurde, die durch Rechtsanwalt Marcel van Maele für die Firma EPROFX Limited ausgesprochen wurde. Nun haben wir weitere Anfragen bezüglich ähnlicher Abmahnungen erhalten. Rechtsanwalt Marcel van Maele scheint also einige vergleichbare Abmahnungen zu versenden.

Verkauf von Microsoft Product Keys als Lizenzen?

In der Prüfung der Abmahnungen ist uns aufgefallen, dass zunächst nicht nachvollzogen werden kann, ob tatsächlich ein sog. konkretes Wettbewerbsverhältnis vorliegt, zumal EPROFX wohl in Birmingham Software verkaufen soll. Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis liegt im Ergebnis jedoch nur dann vor, wenn gleichartige Waren auch auf dem gleichen Markt vertrieben werden. Dies wäre bei einem stationären Handel in England auf der einen Seite und einem ebay-Verkäufer, der nur nach Deutschland verkauft auf der anderen Seite nach unserer Rechtsauffassung nicht der Fall. Wenn ein Wettbewerbsverhältnis nicht vorliegen würde, wäre die Abmahnung somit auch unbegründet.

Rechtsanwalt van Maele fügt Gerichtsurteile bei

In der Sache selbst hat Rechtsanwalt van Maele wohl bereits einige Gerichtsentscheidungen in Parallelsachen erwirkt. Jedenfalls der uns vorgelegte Fall ist in Detailfragen jedoch anders als die durch Rechtsanwalt Marcel van Maele zitierten Urteile.

Überhöhter Gegenstandswert – kein Schadenersatzanspruch?

Auch erscheint uns der angesetzte Gegenstandswert jedenfalls in der uns vorgelegten Angelegenheit als deutlich überzogen angesetzt.

Wir können zudem nicht nachvollziehen, warum in dieser Sache ein Schadenersatz in Höhe von 2.000 Euro gezahlt werden soll. Im Ergebnis sehen wir die Abmahnung daher aktuell recht skeptisch. Gleichwohl sollte man die Abmahnung sehr ernst nehmen. Keinesfalls sollte man aber vorschnell reagieren oder die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft unterzeichnen. Unter Umständen dürfte es empfehlenswert sein, eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung zu formulieren. Diese stellt kein Schuldeingeständnis dar, verhindert aber, dass die EPROFX vor Gericht eine einstweilige Verfügung beantragen kann. Gerade bei dem angesetzten Streitwert kann ein solches Gerichtsverfahren nämlich schnell mehrere tausend Euro kosten.

Kostenlose Ersteinschätzung – Vertretung zu Festpreisen

Wenn auch Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Marcel van Maele für die EPROFX erhalten haben, können Sie uns für eine kostenfreie Ersteinschätzung jederzeit unter 0221 800 676 80 telefonisch erreichen. Wir übernehmen die außergerichtliche Vertretung zudem zu fairen Festpreisen.

Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte sind spezialisiert auf wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Wir vertreten unsere Mandanten deutschlandweit.