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Abmahnung der Kanzlei Wündisch & Brazdil für Kohlpainter GmbH

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Rechtsanwalt Marco Bennek
Philipp Obladen
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Verstoß gegen die Preisangabenverordnung

Die Kanzlei Wündisch & Brazdil soll Abmahnungen im Auftrag der Kohlpainter GmbH versenden. Es handelt sich um eine Abmahnung, in der die Verletzung des Wettbewerbsrechts gerügt wird. Konkret sollen Verstöße gegen die Preisangabenverordnung abgemahnt werden. Der Empfänger der Abmahnung soll den Grundpreis bei dem Verkauf von Kabeln nicht angegeben haben.

Unterlassungserklärung und Kostenerstattung

Mit der Abmahnung werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. Diese werden mit 745,40 Euro beziffert und bemessen sich nach einem Gegenstandswert in Höhe von 10.000 Euro.

Richtig Handeln ist wichtig

Unseres Erachtens sollte eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung immer ernst genommen werden. Die oftmals sehr kurzen Fristen sollten eingehalten werden, da die Angelegenheit sonst deutlich teurer werden kann. Gleichwohl muss jede Abmahnung auf ihre Berechtigung hin überprüft werden. Keinesfalls sollte man eine vorgefertigte und der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung vorschnell unterzeichnen. Diese stellt nämlich ein Schuldeingeständnis dar und ist häufig viel weiter gefasst als dies notwendig ist.

Einzelfallprüfung

Es stellt sich zudem die Frage, ob der angesetzte Gegenstandswert angesichts des relativ kleinen Verstoßes angemessen ist. Gleichwohl muss festgehalten werden, dass die Gerichte regelmäßig von recht hohen Gegenstands- und Streitwerten ausgehen. Auch hier ist wohl eine Einzelfallprüfung unumgänglich.

Kostenlose Ersteinschätzung - Vertretung zu Festpreisen

Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte aus Köln vertreten Onlinehändler aus ganz Deutschland. Wenn auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, können Sie uns jederzeit gerne telefonisch unter (0221) 800 676 80 telefonisch erreichen. Wir bieten Ihnen dabei eine kostenlose Ersteinschätzung sowie die außergerichtliche Vertretung gegen eine Abmahnung zu einem Festpreis an.

Philipp Obladen
Philipp Obladen
Rechtsanwalt Obladen ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Seine Ausbildung führte von Salt Lake City/USA über Singapur und Marburg schließlich nach Köln, wo er sein 1. Staatsexamen absolvierte. Sein 2. Staatsexamen legte er vor dem Landesjustizprüfungsamt in Düsseldorf ab. Seit Anbeginn seiner anwaltlichen Tätigkeit ist Rechtsanwalt Obladen nahezu ausschließlich auf den Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, sowie des Medien- und Urheberrechts tätig.
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