Zeitpunkt für Unterscheidungskraft einer Marke

Von |2020-01-13T11:31:50+02:0030. November 2014|Marken & Werbung, Rechtsprechung|

Soll eine neue Marke eingetragen werden bzw. eine alte Marke im Nichtigkeitsverfahren wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht werden, so stellt sich die Frage, auf welchen Zeitpunkt für die Beurteilung der Unterscheidungskraft [...]