Zeitpunkt für Unterscheidungskraft einer Marke

Von | 30. November 2014|Marken & Werbung, Rechtsprechung|

Soll eine neue Marke eingetragen werden bzw. eine alte Marke im Nichtigkeitsverfahren wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht werden, so stellt sich die Frage, auf welchen Zeitpunkt für die Beurteilung der Unterscheidungskraft [...]