Markenrecht

WIR SCHAFFEN IHRE MARKE

„A brand always has to be moving forward“
(David Lubars)

Das Markenrecht schützt Bezeichnungen von Produkten, Werken und Dienstleistungen. Das Werberecht steckt die Grenzen erlaubter Werbung ab.

Marken, Unternehmenskennzeichen und Werktitel sind für Unternehmen wichtige Wirtschaftsgüter und können einen Großteil des Unternehmenswertes ausmachen.

Ihre Anwälte für Markenrecht in Köln seit über 11 Jahren.

OBLADEN · GAESSLER Rechtsanwälte – Wir beraten Sie individuell zu Ihrer Marke und helfen Ihnen bei einer Markenrechtsverletzung!

Die Verwendung von Kennzeichen für Waren und Dienstleistungen führt zu einer hohen Identifizierung mit dem eigenen Unternehmen. Um das eigene Kennzeichen zu schützen, reicht in der Regel die Benutzung nicht, vielmehr wird erst durch Eintragung des Kennzeichens als Marke ein Schutz gegen Dritte erreicht. Der Anmeldeprozess beginnt bereits bei der Markenfindung, er geht über das Eintragungsverfahren bis hin zu einer effektiven Markenüberwachung.

In einer globalen Welt sehnen sich immer mehr Verbraucher nach Regionalität. Um dieses Bedürfnis zu befriedigen, setzen viele Erzeuger/Hersteller auf geschützte Herkunftsangaben. Neben den Marken können auch geschützte geographische Angaben (g.g.A.) sowie geschützte Ursprungsbezeichnungen (g.U.). durch Anmeldung gesichert werden.

In den letzten 11 Jahren haben wir hunderte markenrechtliche Abmahnungen bearbeitet und etliche Gerichtsverfahren geführt. Wir haben circa 200 nationale und internationale Marken beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beim europäischen Markenamt (EUIPO) und beim internationalen Markenamt (WIPO) erfolgreich angemeldet.

Mit unserer Kanzlei haben Sie daher einen starken, erfahrenen und zuverlässigen Partner auf Ihrer Seite.

Unsere Leistungen im Überblick

Im Markenrecht melden wir Ihre Marke bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sowie bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) an. Dabei sehen wir uns als Ihre stetigen Begleiter während des gesamten Anmeldeprozesses.

Das bedeutet, dass wir Ihr Zeichen auf die sogenannte Eintragungsfähigkeit hin prüfen. Absolute Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 MarkenG wie die fehlende konkrete Unterscheidungskraft oder das Freihaltebedürfnis stehen einer Anmeldung entgegen. Solche Zeichen werden von den Markenämtern nicht eingetragen.

Ebenso prüfen wir, ob es bereits eingetragene Marken gibt, bei denen eine Verwechslungsgefahr besteht. Werden identische oder ähnliche Zeichen für identische oder ähnliche Waren und/oder Dienstleistungen genutzt, droht ein Widerspruch gegen die Eintragung oder gar eine Abmahnung.

Damit Sie Ihre Marken wirtschaftlich gut und rechtlich sicher verwerten können, fertigen wir für Sie Markenlizenzverträge an. Über diese können Sie Dritten Nutzungsrechte an Ihrer Marke einräumen.

Im Rahmen der üblichen Grenzen der Vertragsfreiheit können Sie Umfang und Inhalt dieser Lizenzverträge weitestgehend frei vereinbaren. So können Sie bspw. Nutzungsrechte ausschließlich (d.h. nur an einen einzelnen Lizenznehmer) oder nicht ausschließlich (Einräumung der Nutzungsrechte an mehrere gleichzeitig) vergeben werden. Zu regeln ist, ob Unterlizenzen eingeräumt werden sollen und ob Lizenzen und Unterlizenzen übertragbar sein sollen. Auch die Folgen bei Kündigung des Markenlizenzvertrages sind zu berücksichtigen.

Weitreichende Folgen bringt auch eine Insolvenz des Lizenzgebers oder des Lizenznehmers mit sich. Was mit der Lizenz in einem solchen Fall passiert, hängt maßgeblich von den vertraglichen Ausgestaltungen des Lizenzvertrages ab.

Neben diesen beratenden und gestaltenden Dienstleistungen vertreten wir Sie auch in Markenverletzungsverfahren. Wir verteidigen Sie gegen Abmahnungen oder Klagen und einstweilige Verfügungen im Markenrecht. Auf der anderen Seite führen wir selbstredend auch Prozesse auf aktiver Seite und helfen Ihnen dabei, dass Ihre Marke weiter als Alleinstellungsmerkmal am Markt bestehen bleibt.

Es kommt vermehrt vor, dass Markenverletzungen nicht nur zivilrechtlich, sondern auch strafrechtlich verfolgt werden. Wir vertreten Sie gegen die Staatsanwaltschaft in solchen Markenstrafverfahren. Oftmals geht es hier darum, eine (hohe) Geldstrafe oder sogar Gefängnis zu verhindern. Weitere Einzelheiten hierzu finden Sie in unserem Artikel Das Strafverfahren im Markenrecht - Was Sie wissen müssen.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann sprechen Sie uns doch einfach an - wir freuen uns auf Sie!

Erstellung von Markengutachten nebst Beratung
Markenanmeldung deutscher Marken, Gemeinschaftsmarken und internationaler Marken
Markenüberwachung und Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen gegen Dritte
Erstellung und Überprüfung von Markenlizenzverträgen
Überprüfung und Analyse von Werbeanzeigen und -texten

VERKNÜPFTE ARTIKEL

Die neuesten Artikel aus dem Bereich Marken & Werbung

Haben Sie Fragen?

Dann rufen Sie uns doch einfach an. Sie erreichen uns unter (0221) 800 676 80.
Oder nutzen Sie die Möglichkeit uns online eine E-Mail zu schreiben.

Copyright 2011 - 2022 OBLADEN · GAESSLER Rechtsanwälte. | Alle Rechte vorbehalten
crosschevron-down