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Anwalt Datenschutz Köln

Wir bringen Recht und Technik zusammen

„In der Informatik geht es genauso wenig um Computer, wie in der Astronomie um Teleskope“
(Edsger W. Dijkstra)

Anwälte für Datenschutz und IT-Recht in Köln: Unsere Leistungen

Ein Anwalt für IT-Recht befasst sich mit dem „Recht der Informationstechnologie“. Durch die Digitalisierung und das Internet hat sich ein Feld an Möglichkeiten für die Wirtschafts- und Arbeitswelt eröffnet. Gleichzeitig gehen damit auch rechtliche Probleme einher.

Was genau unter IT-Recht zu verstehen ist und in welchen rechtlichen Fragen Sie einen Anwalt für IT-Recht konsultieren sollten, erfahren Sie hier.

Das IT- und Datenschutzrecht gestaltet sich durch die immer schneller voranschreitende Technik und die damit verbundenen Möglichkeiten nahezu revolutionär.

Insbesondere bei Online-Angeboten bieten sich mittlerweile aufgrund entsprechender Tools verschiedenste Arten der Datensammlung.

Rechtsanwalt Robert Gäßler ist Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht. Er ist Ihr Anwalt für Datenschutz in Köln.

Nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf.

Was versteht man unter IT-Recht?

Das IT-Recht, auch „Recht der Informationstechnologie“ oder einfacher „Computerrecht“ und „Internetrecht“ genannt, umfasst die elektronische Verarbeitung von Daten und Informationen. Auch alle Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem Internet stellen und technische Aspekte enthalten, werden von diesem Rechtsbereich erfasst.

Beispiel: X möchte einen rechtssicheren Online-Shop erstellen, um seine Ware zu vertreiben. Hierzu sollten sich seine potentiellen Kunden mit einem Account anmelden. Er fragt sich, wie die Webseite des Shops gestaltet sein muss, damit er keine rechtlichen Probleme bekommt. Muss er eine Datenschutzerklärung verwenden?

Mit der Anmeldung auf einer Webseite werden personenbezogene Daten der Kunden gespeichert. Den rechtlichen Rahmen, den X einhalten muss, legt beispielsweise die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) fest. Sie gibt ebenfalls vor, wie eine Datenschutzerklärung gestaltet sein muss.

Neue digitale Technologien und mediale Entwicklungen spielen sich selten in nur einem Rechtsgebiet ab. Das IT-Recht wird daher auch als Querschnittsmaterie bezeichnet. Das bedeutet, es bildet eine Schnittstelle zu anderen Rechtsgebieten wie dem Urheberrecht, Wettbewerbsrecht oder Marken- und Domainrecht.

Beispiel: X verwendet die Daten, die seine Kunden bei der Registrierung in seinem Online-Shop angegeben haben, um ihnen ungefragt Newsletter zukommen zu lassen. Darüber hinaus sind die Preise seiner Ware so gestaltet, dass Verbraucher nicht erkennen können, aus welchen Bestandteilen sich der Preis zusammensetzt und welche Lieferkosten anfallen. Um seine Ware zu bewerben, verwendet er zudem ohne Erlaubnis Fotos aus dem Internet. Das Verhalten des X verstößt gegen mehrere Vorschriften verschiedener Rechtsgebiete. Die Verwendung eines Fotos ohne Einwilligung betrifft das Urheberrecht des Fotografen. Gleichzeitig führt er Verbraucher durch die Preisgestaltung in die Irre und verhält sich unlauter durch die Versendung des Newsletters. Hier sind wettbewerbsrechtliche Regelungen betroffen.

Wann sollten Sie sich von einem Anwalt für IT-Recht beraten lassen?

Es gibt verschiedene Angelegenheiten, in denen das Hinzuziehen eines Anwalts für IT-Recht sinnvoll und notwendig ist.

Software

Möchten Sie Softwarelizenzverträge erstellen, sollten die technischen Besonderheiten der jeweiligen Software berücksichtigt werden. Inhalt der Verträge kann neben der Erstellung einer Software nach bestimmten Ansprüchen eines Kunden auch der Verkauf oder die Vermietung von Software sein. Häufig ist in diesem Zusammenhang auch eine „Wartung“ gewünscht, die die Aktualisierung der Software umfasst.

Haben Sie Projekte im Bereich des Cloud-Computing oder Outsourcing im Kopf? Auch hier ist der Anwalt für IT-Recht der richtige Ansprechpartner.

Projektberatung

IT-Projekte mit mehreren Beteiligten erfordern nicht selten eine gute Koordinierung und Begleitung von Vertragsverhandlungen. Gerne betreut unser Team aus Spezialisten Sie hierbei.

Datenschutz

Anwalt Datenschutz Köln
Benötigen Sie Unterstützung bei Ihrem individuellen Fall? Nehmen Sie gleich Kontakt zu uns auf.

Für einen sicheren Umgang mit Daten ist eine Datenschutzerklärung unumgänglich. Auch das Anfertigung solcher bzw. die Vermittlung und Bereitstellung von Datenschutzbeauftragten für Ihr Unternehmen fällt in den Bereich des IT-Rechts.

Rechtssicherer Online-Shop

Wenn Sie eine Ware oder Dienstleistung über einen Online-Shop vertreiben möchten, spielt der Verbraucherschutz eine wichtige Rolle. Sie müssen beispielsweise korrekte Angaben bezüglich des Impressums und der Widerrufsbelehrung machen. Auch ist die richtige Formulierung von AGB notwendig. Der Teufel steckt oftmals im Detail.

Verhindern Sie daher eine Abmahnung durch Ihre Mitbewerber, indem Sie sich bereits im Vorfeld um einen rechtssicheren Online-Shop bemühen und uns konsultieren.

Domain

Haben Sie bereits einen passenden Firmennamen gefunden und möchten sich die dazugehörige Domain sichern? Dann ist eine Registrierung bei der Denic eG notwendig. Zusätzlich ist die Eintragung Ihres Firmennamens als Marke sinnvoll, um zu verhindern, dass Nachahmer ihren Namen verwenden und von Ihrem guten Ruf profitieren.

Computerstrafrecht

Das Strafrecht enthält verschiedene Normen, mit denen gegen Kriminalität im Internet vorgegangen werden soll. Wenn Sie Opfer eines Hackerangriffs geworden sind oder Ihnen Daten gestohlen wurden, ist ein schnelles Handeln notwendig, um den Schaden so gering wie möglich zu halten.

In welchen Rechtsstreitigkeiten kann Sie ein Anwalt für IT-Recht unterstützen?

In IT-rechtlichen Streitigkeiten wird häufig zunächst ein außergerichtlicher Weg angestrebt und potentielle Verletzer abgemahnt. Eine Abmahnung ist ein Hinweis auf ein rechtsverletzendes Verhalten, verbunden mit der Aufforderung, dieses freiwillig innerhalb einer bestimmten Frist einzustellen.

Damit sich das verletzende Verhalten nicht wiederholt, wird der Abgemahnte zusätzlich aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Es handelt sich um ein schriftliches Versprechen, in dem der Abgemahnte versichert, das verletzende Verhalten zukünftig zu unterlassen und andernfalls eine Strafe zu zahlen.

Neben unberechtigten Abmahnungen, denen keine begründete Verletzungshandlung zugrunde liegt, können strafbewehrte Unterlassungserklärungen zu weit gefasst sein und nachteilig für den Abgemahnten wirken.

Lassen Sie uns daher prüfen, ob wirklich ein Verstoß gegen das IT-Recht besteht, bevor Sie etwaige Erklärungen unterzeichnen.

Haben Sie Fragen?

Dann rufen Sie uns doch einfach an. Sie erreichen uns unter (0221) 800 676 80.
Oder nutzen Sie die Möglichkeit uns online eine E-Mail zu schreiben.

Beispiel: X hat in seinem Online-Shop zu Werbezwecken Bilder des Fotografen Y verwendet, ohne ihn um Erlaubnis zu fragen. Y mahnt X ab und fordert ihn auf, dies zu unterlassen.

Beispiel - Google Fonts - Abmahnwelle: X hat ein Schreiben erhalten. Ihm wird eine Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vorgeworfen, weil er datenschutzwidrig Google-Fonts auf seiner Webseite eingebunden haben soll. Daher wurde er aufgefordert, einen Betrag von 100 Euro als Schadensersatz zu zahlen mit einem Hinweis auf die Entscheidung des Landgerichts München vom 20.1.2022 (Az. 3 O 17493/20). X hat hingegen alle Webfonts konform eingebunden. Eine automatische Weiterleitung der IP-Adresse von Benutzern erfolgte nicht. Die Abmahnung ist daher unberechtigt.

Achtung! In den letzten Monaten kam es vermehrt zu solchen Abmahnungen, die den Vorwurf einer Datenschutzverletzung aufgrund von Google-Fonts-Einbindungen enthalten haben, obwohl die Betroffenen nicht einmal Google-Fonts verwendet hatten.

Webfonts sind Schriftarten, die auf Webseiten eingebunden werden können und so das Schriftbild der Webseite gestalten. Google bietet solche Webfonts ebenfalls an. Die Schriftart wird auf einem Server von Google gespeichert. Wenn nun eine Person die Webseite besucht, kann es passieren, dass die IP-Adresse des Besuchers automatisch an Google als Anbieter der Webfonts weitergeleitet wird.

Aus datenschutzrechtlicher Sicht sind IP-Adressen jedoch personenbezogene Daten. Für eine Weiterleitung ist daher immer eine Einwilligung notwendig. Der Kläger in der Entscheidung des Landgerichts München hatte geklagt, weil seine IP-Adresse mehrfach ohne seine Einwilligung weitergegeben worden war.

Das Gericht entschied, dass eine unerlaubte Weitergabe datenschutzwidrig ist und der Benutzer in seinem Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt ist.

Fazit

Das IT-Recht befasst sich mit der elektronischen Verarbeitung von Daten und Informationen sowie allen Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem Internet stellen.

Ein Anwalt für IT-Recht kann Sie unter anderem bei Vertragsgestaltungen im Softwarebereich, der Eröffnung eines rechtssicheren Online-Shops und datenschutzrechtlichen Fragen beraten.

Ist der Gegenstand eines Rechtsstreits eine Abmahnung, prüft Ihr Anwalt für IT-Recht, ob Sie sich rechtsverletzend verhalten haben. Nur dann ist eine Abmahnung gerechtfertigt.

So können wir Ihnen helfen:

Erstellung von Softwarelizenzverträgen
Fertigung von Datenschutzerklärungen und Auftragsdatenverarbeitungen
Vermittlung bzw. Bereitstellung von Datenschutzbeauftragten
Überprüfung von Firmenwebsite, Pflichtangaben, Webshop und Newsletter
Hinterlegung von Software / Quellcodes

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