Kategorie: Marken & WerbungBMW Plakette darf als Ersatzteil nicht von Drittanbietern vertrieben werdenDer BGH hat mit Urteil vom 12.03.2015, AZ: I ZR 153/14 entschieden, dass die blau-weißen Plaketten eines recht bekannten Automobilherstellers nicht mehr von Drittanbietern vertrieben werden dürfen. Dies ist insofern neu, als das […]Abmahnung der L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen wegen MarkenrechtL&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH mahnt Markenrechtsverstöße an Marken wie "Sauer", "Blaser" und "Mauser" ab. Betroffen sind Internethändler, die Zubehör verkaufen. Es werden Auskunftsansprüche, Unterlassungsansprüche und Zahlungsansprüche geltend gemacht. Markenrechtliche Abmahnungen […]Markenrechts-Abmahnung Hummel Holding A/S durch Harte-Bavendamm RechtsanwälteDie Kanzlei Harte-Bavendamm mahnt angebliche markenrechtliche Verstöße für die Firma Hummel Holding A/S ab. Der Markenrechtsinhaber Hummel-Holding A/S sieht in einigen Verkäufen von Turnschuhen unter anderem bei Amazon die eingetragenen Marken mit dem Winkelsymbol […]Will Agrarminister Schmidt das Kölsch abschaffen? Die Zukunft der geschützten HerkunftsangabenAus der Presse war in den letzten Tagen zu erfahren, dass Landwirtschaftsminister Christian Schmidt plane, im Rahmen des Freihandelsabkommens TTIP die regionalen Herkunftsbezeichnungen abzuschaffen. Wir beraten Vereinigungen, die vorhaben, ihre Produkte/Erzeugnisse durch sog. geschützte […]Es kommt auf die Trennung an: Zur redaktionell (getarnten) WerbungDie Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte aus Köln hat jüngst den Betreiber eines Online-Gesundheitsmagazins vertreten. In dem Onlinemagazin befinden sich tausende Artikel zu Gesundheitsthemen. Das Magazin finanziert sich durch klassische Anzeigenfinanzierung. Zwei dieser Artikel […]Zeitpunkt für Unterscheidungskraft einer MarkeSoll eine neue Marke eingetragen werden bzw. eine alte Marke im Nichtigkeitsverfahren wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht werden, so stellt sich die Frage, auf welchen Zeitpunkt für die Beurteilung der Unterscheidungskraft abzustellen ist. Maßgeblicher […] « Zurück 1 2 3
