ALLE ARTIKEL AUS DER KATEGORIE „RECHTSPRECHUNG“

ElektroG und BattG: So reagieren Sie auf Bußgeldverfahren vom Bundesumweltamt

Von |2. April 2018|Rechtsprechung|

Das Umweltbundesamt verfolgt vermehrt Verstöße gegen das Batteriegesetz und das Elektrogesetz. Händler merken, dass ein Bußgeldverfahren gegen sie anhängig ist, wenn ihnen der Anhörungsbogen des Bundesumweltamtes ins Haus flattert. In [...]

Das Strafverfahren im Markenrecht – Was Sie wissen müssen und wie Sie am besten vorgehen

Von |7. März 2018|Marken & Werbung, Rechtsprechung, Wettbewerb & Ecommerce|

Neben den zivilrechtlichen Ansprüchen der Markeninhaber auf Unterlassung, Beseitigung und Schadensersatz (lesen Sie hierzu auch unsere Artikel: „Markenrechtsverletzung – Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten“ und „Unterlassungserklärung: 4 Dinge, die [...]

Die Marke und die einstweilige Verfügung: Die 6 wichtigsten Fragen und Antworten!

Von |23. Februar 2018|Marken & Werbung, Rechtsprechung|

Eine einstweilige Verfügung ist im Fall einer Markenrechtsverletzung das Mittel der Wahl, insbesondere um Unterlassungsansprüche schnell zu sichern. Eine Klage ist meist nicht geeignet, um schnell vor Schaden zu schützen [...]

Klatsche für den Anwalt: Originalvollmacht und das beA passen laut LG Bochum nicht zusammen

Von |11. Oktober 2017|Interessantes, Rechtsprechung, Wettbewerb & Ecommerce|

In einem einstweiligen Verfügungsverfahren, welches wir als Vertreter des Verfügungsbeklagten geführt haben, wurde der Antrag des Verfügungsklägers auf unsere Rüge der fehlenden Originalvollmacht (§ 89 ZPO) hin, zurückgewiesen. Die zuvor [...]

Erfolg der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte gegen Koch Media – Urteil des Bundesgerichtshofes

Von |5. September 2017|Rechtsprechung|

In einem von uns betreuten Verfahren erging nun ein sehr erfreuliches Urteil des Bundesgerichtshofes, (Urteil vom 6.7.2017, Az.: I ZR 68/16). Der Bundesgerichtshof hat die Revision von Koch Media gegen [...]

Weitere Abmahnungen der Firma Imperial wegen Please Jeans

Von |26. Juli 2016|Rechtsprechung, Wettbewerb & Ecommerce|

Seit geraumer Zeit geht die Firma Imperial S.p.A. mit Hilfe der Kanzlei Bird & Bird wegen vermeintlicher Nachahmungen der von ihr entworfenen "Please Jeans" gegen Mitbewerber vor (wir berichteten bereits im [...]

Wer schön sein will, muss blechen! Wenn aus dem Casting ein Albtraum wird

Von |19. Februar 2016|Alle, Rechtsprechung, Urheber & Verlagsrecht|

Es lockt die große Modelkarriere Wenn die große Modelkarriere für den Nachwuchs winkt, sind viele Eltern bereit, tief in die Tasche zu greifen. Diesen Umstand machen sich immer wieder Unternehmen [...]

Anwaltsfehler: Ups, Vollmacht vergessen! Originalvollmacht und einstweilige Verfügung

Von |7. Februar 2016|Alle, Rechtsprechung, Wettbewerb & Ecommerce|

Immer wieder und immer noch wird im Urheberrecht sowie im gewerblichen Rechtsschutz über die Notwendigkeit der Vorlage einer Originalvollmachts gestritten. Während die Frage, ob einer Abmahnung eine Originalvollmacht beigefügt [...]

BMW Plakette darf als Ersatzteil nicht von Drittanbietern vertrieben werden

Von |21. Oktober 2015|Marken & Werbung, Rechtsprechung|

Der BGH hat mit Urteil vom 12.03.2015, AZ: I ZR 153/14 entschieden, dass die blau-weißen Plaketten eines recht bekannten Automobilherstellers nicht mehr von Drittanbietern vertrieben werden dürfen. Dies ist insofern [...]

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