Schlagwort: EintragungshindernissZeitpunkt für Unterscheidungskraft einer MarkeSoll eine neue Marke eingetragen werden bzw. eine alte Marke im Nichtigkeitsverfahren wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht werden, so stellt sich die Frage, auf welchen Zeitpunkt für die Beurteilung der Unterscheidungskraft abzustellen ist. Maßgeblicher […]